All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen (AGB) für den Krankentransport

(Stand 2009)

Dies sind die Bedin­gun­gen, unter denen das nach­fol­gend genannte Unter­neh­men Kran­ken­trans­porte durch­führt:

Mietwagen u. Krankenfahrten

Schmitt

Bahnhofstraße 25

96182 Reckendorf

Bitte beach­ten Sie diese Hin­weise, sie wer­den mit der Bestel­lung eines Kran­ken­trans­por­tes oder einer Krankenfahrt zur Bedin­gung des zwi­schen dem Unter­neh­men und dem Pati­en­ten sowie ande­ren Auf­trag­ge­ber beste­hen­den Beför­de­rungs­ver­tra­ges. Soweit Entgelt­vereinbarungen gem. §133 SGB V die­sen Bedin­gun­gen wider­spre­chen, gehen die Rege­lun­gen sol­cher Ent­gelt­ver­ein­ba­run­gen die­sen Bedin­gun­gen vor, soweit ein Kran­kentransport oder Krankenfahrt im Rah­men einer sol­chen Ent­gelt­ver­ein­ba­rung durch­ge­führt wird.

Auf­sichts­be­hörde:

Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten

Referat Fahrerlaubnisse, Personen- und Güterbeförderung - III C

Puttkamerstr. 16-18

10958 Berlin